Unter dem Wort „Haushalt“ verstehen wir normalerweise etwas Anderes als in der Politik. Mit Haushalt wird das finanzielle Budget (Einnahmen und Ausgaben) einer Kommune beschrieben. Der Haushalt wird meistens für ein Jahr festgeschrieben.
Wie entsteht der Haushalt?
In den meisten Kommunen ist es so, dass am Ende des Jahres die Haushaltsberatungen anstehen. In der Beratung steht die finanzielle Sicherung der aufgetragenen Aufgaben an die Verwaltung im Vordergrund. Zudem wird in den verschiedenen Fachausschüssen (Gremien zu verschieben Themen, wie Bildung oder Bauen) diskutiert und abgestimmt, in welche Projekte die Stadt investieren will und welche Projekte auf Eis gelegt werden.
Die gesetzlichen Grundlagen sind aus den §75-95o Gemeindeordnung zu entnehmen.
Freiwillige Leistungen
Dabei können die Politiker*innen nicht frei über alles bestimmen. Es gibt Angebote, die Städte z.B. ab einer bestimmten Größe vorhalten müssen. Gelder, über die frei bestimmt werden kann, werden freiwillige Leistungen genannt. Hierzu gehören z.B. Zuschüsse zu Vereinen, der Bau eines Schwimmbades oder eine Erweiterung eines Spielplatzes.
Wann tritt der Haushalt in Kraft?
Sobald alle Entscheidungen festgelegt und von der Ratsversammlung beschlossen sind, ist der Haushalt beschlossen. Mit der Prüfung und der Bestätigung von der kommunalen Aufsichtsbehörde wird der Haushalt wirksam.
Wo finde ich den Haushalt meiner Kommune?
Die Haushaltssatzung deiner Stadt bzw. Kommune findest du auf der Webseite oder im Ratsinfosystem. Wir haben dir hier welche rausgesucht.
Und was ist Gender Budgeting?
Als Gender Budgeting wird die Analyse vom städtischen/kommunalen Haushalt nach einer Geschlechter gerechten Verteilung bezeichnet. Ziel ist es natürlich, dass alle Geschlechter den gleichen Zugang zu öffentliche Gelder haben. Möglich ist dann auch z.B., dass freiwillige Leistungen an gewisse Vorgaben, wie Gewaltschutzkonzepte, gebunden sind.
Dies ist ein Beitrag in der Reihe „Was ist…?“. Diese schreiben wir in Vorbereitung auf die Kommunalwahl am 14. Mai 2023, um Fragen – über Kommunalpoltisches und was damit zusammenhängt – zu beantworten. In dem Zusammenhang empfehlen wir auch die Broschüre „Frauen in die Kommunalpolitik – Ein Praxisleitfaden für Einsteiger:innen und Aktive in Schleswig-Holstein“. Diese ist von unseren Kolleginnen aus dem Kreis Rendsburg-Eckernförde in Zusammenarbeit mit dem Landesfrauenrat erarbeitet worden.
Ein Beitrag von Eline Joosten, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Uetersen, und Ulrike Cinieri, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Barmstedt
